Antwort von Daniela Kolbe (SPD) auf den Offenen Brief

Sehr geehrter Herr Hartung,

ich kann Ihre Argumente absolut nachvollziehen und gebe Ihnen Recht. Den Betroffenen fällt es in vielen Fällen von vornherein schwer, sich Hilfe zu suchen. Wir müssen es ihnen also so einfach wie möglich machen schnell Hilfe zu bekommen. Es ergibt daher für uns als SPD keinen Sinn, eine neue Hürde auf dem Weg zur Therapie einzubauen. Hinzu kommt, dass viel mehr noch als bei jeder anderen Behandlung das Verhältnis zwischen Therapeut/-in und Patient/-in von Relevanz ist – auch da kann ich Ihnen nur Recht geben.

Der Gesetzesentwurf für das Terminservice- und Versorgungsgesetz wurde am 13. Dezember in den Bundestag eingebracht. Damit sind die parlamentarischen Beratungen gestartet. Vermutlich im Januar wird es eine Anhörung des Gesundheitsausschusses zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung geben. Die abschließende 2. Und 3. Lesung des Gesetzes im Plenum des Deutschen Bundestages wird voraussichtlich im Frühjahr 2019 stattfinden. Sie können sicher sein, dass die von ihnen vorgebrachten Kritikpunkte im Gesetzgebungsverfahren angesprochen werden und wir als SPD alles tun werden, um die von Gesundheitsminister Jens Spahn geforderte zusätzliche Begutachtung von Patient(-inn)en zu verhindern.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Kolbe

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Daniela Kolbe

Mitglied des Deutschen Bundestages

SPD-Bundestagsfraktion